SPD Rödental

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SPD-Landtagsfraktion schlägt "Sofortprogramm Energiesicherheit" für Bayern vor

von BayernSPD Landtagsfraktion

„Statt nur Forderungen nach Berlin zu richten“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Florian von Brunn, „hat die SPD-Landtagsfraktion ein …
Energie: Bundesregierung prüft genau und handelt entschlossen - Söder und Merz veranstalten Show im Atomkraftwerk

von BayernSPD Landtagsfraktion

Florian von Brunn: Markus Söder und die CSU haben die Energiewende in Bayern ausgebremst und Friedrich Merz wollte noch im März einen …
TÜV-Gutachten zur Atomkraft: SPD-Fraktionschef Florian von Brunn sieht erheblichen Interessenkonflikt

von BayernSPD Landtagsfraktion

„Gutachten kann keinerlei Entscheidungsgrundlage sein – Söder und Aiwanger sollten lieber energiepolitische Hausaufgaben in Bayern machen“ …

Lauterbach erleichtert: Gericht bestätigt Masernimpfpflicht

Die neu eingeführte Masernimpfpflicht für Kinder ist mit dem Grundgesetz vereinbar. Dies entschied das Bundesverfassungsgericht in einem am …
Gaspreise: Scholz kündigt Mehrwertsteuersenkung an

Noch wird sie gar nicht erhoben und doch sorgt die Gasumlage schon für heftige Diskussionen. Um die Gasimporteure von den deutlichen …
Waffen für die Ukraine: Was Deutschland zur Unterstützung liefert

„Die größte Herausforderung“ für die Bundesregierung nennt Bundeskanzler Olaf Scholz den „furchtbaren Krieg, den Russland gegen die Ukraine …